Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

All unsere Liefergeschäfte erfolgen auf Grundlage dieser Allgemeinen Liefer-und Zahlungsbedingungen.

II. Vertragsabschluss
1. Aufträge gelten als angenommen, wenn sie schriftlich bestätigt oder ausgeführt worden sind. Erfolgt keine schriftliche Bestätigung so gilt die Rechnung als Auftragsbestätigung. Telefonische Aufträge nehmen wir nur auf Gefahr des Käufers an.
2. Abbildungen, angegebene Maße und Gewichte in unseren Katalogen und Prospekten sind immer nur als annähernd zu betrachten. Unwesentliche Änderungen oder Abweichungen, insbesonderes solche, die die Verwendbarkeit nicht beeinträchtigen, wie Konstruktions- oder Formveränderungen oder Abweichungen im Farbton, bleiben ohne vorherige Mitteilung vorbehalten. Bei Irrtümern in Katalogen, Preislisten, Prospekten, Angeboten, bei der Auftragserfassung, in Rechnungen und sonstigen Erklärungen sind wir berechtigt, Richtigstellung und gegebenenfalls Nachbelastung und/oder Gutschrifterteilung ohne vorherige Benachrichtigung vorzunehmen, soweit dies für den Käufer zumutbar ist.

III. Preise
1. Preise gelten, soweit nicht anders vereinbart, ausschließlich Mehrwertsteuer und Verpackung.
2. Änderungen der im jeweils gültigen Katalog angegebenen Preisen bleiben vorbehalten. Es gelten grundsätzlich die am Tag der Bestellung geltende Preise. Sollten zwischen dem Tag der Bestellung und der Lieferung eine Preiserhöhung der Herstellers eintreten, so sind wir berechtigt, einen entsprechenden angeglichenen Preis zu verlangen. 
3. Die Verpackungsart bleibt dem Verkäufer überlassen. Die Verpackung wird zu Selbstkosten berechnet. Sie erfolgt ordnungs- und sachgemäß. Eine Haftung des Verkäufers für Transportschäden aufgrund der Verpackung ist ausdrücklich ausgeschlossen.

IV. Lieferung
1. Lieferung erfolgt ab Standort Trossingen und auf Gefahr des Bestellers.
2. Soweit der Besteller nichts anderes bestimmt, steht die Versandart in unserem Ermessen. Wir übernehmen keine Garantie für den kostengünstigen Versand.
3. Wird vom Besteller eine bestimmte Versandart gewünscht, so gehen die Versandkosten ausschließlich zu Lasten des Bestellers.
4. Teillieferungen sind zulässig. Hierdurch entstehende Mehrfrachtkosten gehen zu Lasten des Käufers.

V. Zahlung
1. Zahlung hat bis zum 14. des der Lieferung folgenden Tages so zu erfolgen, dass uns der für den Rechnungsausgleich erforderliche Betrag spätestens am Fälligkeitstermin zur Verfügung steht; bei Zahlung innerhalb von 8 Tagen gewähren wir 2 % Skonto. Bei aktuellen Aktionen gewähren wir kein Skonto.
2. Alle unsere Forderungen werden sofort fällig, wenn Zahlungsbedingungen nicht eingehalten werden oder uns Umstände bekannt werden, die nach unserem pflichtgemäßen kaufmännischen Ermessen geeignet sind, die Kreditwürdigkeit des Bestellers zu mindern. Wir sind auch berechtigt, noch ausstehende Lieferungen nur gegen Vorauszahlung auszuführen und nach angemessener Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten oder wegen Nichterfüllung Schadensersatz zu verlangen. Wir können außerdem die Weiterveräußerung und die Verarbeitung der gelieferten Ware untersagen und deren Rückgabe oder die Übertragung des mittelbaren Besitzes an der gelieferten Ware auf Kosten des Bestellers verlangen. Wir sind berechtigt, in den genannten Fällen den Betrieb des Bestellers zu betreten, die gelieferte Ware wegzunehmen und sie durch freihändigen Vekauf zur Anrechnung auf die offene Kaufpreisforderung abzüglich enststehender Kosten bestmöglich zu verwerten.
3. Die Zurückhaltung oder die Aufrechnung wegen etwaiger von uns bestrittener und nicht rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche des Bestellers sind nicht statthaft.

VI. Eigentumsvorbehalt
1. Alle gelieferten Waren bleiben unser Eigentum (Vorbehaltsware) bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen gleich aus welchem Rechtsgrund, einschließlich der künftig enstehenden oder bedingten Forderungen auch aus gleichzeitig oder später abgeschlossenen Verträgen. Das gilt auch, wenn Zahlungen aus besonders bezeichnete Forderungen geleistet werden.
2. Der Besteller ist zur Weiterveräußerung der gelieferten Ware jederzeit widerruflich im Rahmen seinen ordnungsgemäßen Geschäftsbetriebes berechtigt. Der Besteller tritt uns schon jetzt alle ihm aus der Weiterveräußerung zustehenden Forderungen ab. Die abgetretenen Forderungen dienen der Sicherheit aller Ansprüche nach Ziffer 1. Der Besteller ist zum Einzug der an uns abgetretenen Forderungen berechtigt und verpflichtet, solange wir diese Ermächtigung nicht widerrufen haben. Die Einziehungsermächtigung erlischt auch ohne ausdrücklichen Widerruf, wenn der Besteller seine Zahlungen einstellt.
3. Der Besteller darf den Liefergegenstand weder verpfänden noch zur Sicherung übereignen. Bei Pfändungen sowie Beschlagnahme oder sonstiger Verfügungen durch Dritte Hand hat er uns unverzüglich davon zu benachrichtigen.

VII. Lieferzeit
Lieferung aus Lagerbeständen erfolgt unverzüglich, im übrigen vorbehaltlich richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung. Eine Verantwortung für Einhaltung bestimmter Liefertermine wird vom Verkäufer nicht übernommen. Bei Verzögerung kann nur Annullierung nach angemessener Nachfrist, nicht aber Entschädigung vom Käufer verlangt werden. Verzugsstrafen oder etwaige andere Schadensersatzansprüche infolge Lieferverzug bzw. Nichtlieferung werden ohne besondere Vereinbarungen nicht anerkannt.

VIII. Mängelrüge und Gewährleistung
Für Mängel, zu denen auch das Fehlen zugesicherter Eigenschaften fehlt, haften wir wie folgt:
1. Mängel- auch das Fehlen zugesicherter Eigenschaften - sind unverzüglich nach Entdecken schriftlich zu rügen. Rügen erkennbarer Mängel sind nach Ablauf von 10 Tagen nach Eingang der Ware am Bestimmungsort ausgeschlossen.
2. Bei berechtigter, im Sinne der Ziffer 1 unverzüglichen Mängelrüge nehmen wir mangelhafte Ware zurück und liefern an ihrer Stelle einwandfreie Ware, stattdessen sind wir unter angemessener Wahrung der Interessen des Bestellers berechtigt, nachzubessern.
3. Weitere Ansprüche des Bestellers, insbesondere ein Anspruch auf Ersatz von Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, sind ausgeschlossen, mit Ausnahme des Rechts des Bestellers, bei Fehlschlagen der Nachbesserung oder Ersatzlieferung Herabsetzung der Vergütung oder nach seiner Wahl Rückgängigmachung des Vertrags verlangen.
4. Die vorstehenden Bestimmungen gelten auch bei Lieferung anderer als vertragsgemäßer Ware. 

IX. Rücksendungen
Rücksendungen des Käufers haben grundsätzlich franko zu erfolgen. Bei unfrei eingeschickten Sendungen behält sich der Verkäufer das Recht vor, diese Sendungen anzunehmen oder zurückgehen zu lassen, oder die Fracht zu belasten. Dieses trifft ebenfalls zu für Rücksendungen, für die der Verkäufer seine Einverständniserklärung nicht gegeben hat. Ausgenommen sind die Einsendungen von Geräten zur Reparatur, die jedoch auch franko zu erfolgen haben.

X. Gerichtsstand
Bei allen sich aus dem Vetragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist, wenn der Besteller Vollkaufmann, eine juristische Person des Öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, die Klage bei unserem zuständigen Gericht zu erheben. Wir sind berechtigt, am Hauptsitz des Bestellers zu klagen.